Man sollte solche Urteile einfach ignorieren, was will diese Nichtinstitution denn schon dagegen machen. Deppen gehören ignoriert.
Eben, es gibt ja keinen Vollstrecker. Übrigens sind deutsche höchste Gerichte schon manchen Urteilen des EUGH nicht gefolgt, hier ein Beispiel:
Dass das deutsche Bundesverfassungsgericht diese Woche ein Urteil des EuGH ignoriert hat, schmeckt dem EU-Höchstgericht nicht
www.derstandard.de
Hier steht noch was dazu:
Der E. wurde 1998 auf Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) mit Sitz in Straßburg gegründet. Seine Aufgabe ist, die Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung aller Unterzeichnerstaaten auf mögliche Verletzungen der Konvention z
www.bpb.de
Ich denke, die herbeigeredete "Klimabedrohung" ist zu abstrakt, als dass man einzelne Staaten wirklich zwingen kann (wie soll das eigentlich vonstatten gehen?), einseitig dagegen vorzugehen. Es wurden doch "Klimaziele" in der EU vereinbart und die bis dato gesetzten Ziele wurden erreicht, wurde in den letzten Wochen stolz verkündet. Insofern dürfte es deutlich schwieriger werden, Deutschland "erfolgreich" zu härteren Klimaschutzmaßnahmen zu verurteilen, was eindeutig zum Nachteil unserer ohnehin angeschlagenen Wirtschaft gehen dürfte. Meines Erachtens (das sagt mir mein gesunder Menschenverstand, ich bin kein Jurist) dürften solche Klagen nur Erfolg haben, wenn a) der Kläger definitiv selbst betroffen ist und er b) definitiv nachweisen kann, dass er durch ein Fehlverhalten eines ganzen Landes benachteiligt wird und Gefahr für Leib und Seele besteht. Das sehe ich beim Klima überhaupt nicht, die alten Weiber können sich bei großer Hitze (das sind doch nur wenige Wochen im Jahr und auch nur tagsüber) in klimatisierte Räume begeben, meinetwegen kann man denen eine Klimaanlage spendieren. Ansonsten ist es im Sommer immer heiß, schon vor 100 Jahren waren es im Sommer +35 und mehr °C. Und was sollen eigentlich die Südländer sagen? Also die Griechen, die Italiener, die Spanier oder die Nordafrikaner? Gibt es da alte Frauen, die ihr Land verklagen? Da war es vor 100 Jahren schon heißer als heutzutage in der Schweiz. Alleine dieser Umstand zeigt für mich, wie
absurd und weltfremd dieses "Urteil" in Wirklichkeit ist.
Man könnte fast den Eindruck gewinnen, dass bestimmte Juristen überall leben, aber nicht in der Realität, sondern in deren eigenem Kosmos (Neudeutsch "Bubble").
Was kommt als Nächstes? Darf mich mein Nachbar verklagen, weil ich ein Auto fahre und damit "die Umwelt verpeste"? Am besten noch, während er legal kiffend auf der Terrasse sitzt und mir die Bude vollqualmt. Echt Leute, das sind kranke Zeiten, auf die wir zusteuern. Hätte nie gedacht, dass ich so etwas erleben muss. Ich hätte jeden ausgelacht, der mir das vor 20-30 Jahren erzählt hätte, wirklich jeden.
